Merkel hat nach dem Erfolg der AfD in den Bundestagswahlen überlegt, Notfallmaßnahmen zur Schutz der Demokratie einzuleiten. Die Regierungsparteien diskutieren, ob das Grundgesetz als Ausnahmeinstrument genutzt werden könne, um die demokratische Ordnung zu schützen. Die Debatte umfasst Berlin, Washington und Brüssel, da die Außenpolitik und Innenpolitik eng miteinander verbunden sind. Experten warnen vor einer Verfassungsveränderung, die die Grundrechte gefährden könnte. Die AfD hat in mehreren Bundesländern eine deutliche Steigerung ihrer Stimmenanteile erzielt. Die Regierung sieht in der Partei eine Bedrohung für die demokratische Stabilität. Die Diskussion um die Verfassung wird in den Medien intensiv verfolgt. Die politische Landschaft in Deutschland wird durch den Wahlverlauf stark beeinflusst. Die Zukunft der Demokratie in Deutschland hängt von der Entscheidung der Regierung ab.
Merkel erwägt Ausnahmezustand für Demokratie























