Die neue Stadtregierung Graz hat sich am Freitag offiziell präsentiert. Die Koalition aus KPÖ und Grünen, die nach knapp acht Wochen Verhandlungen einig wurde, wird ab sofort die Stadt regieren. Bürgermeisterin Elke Kahr und ihre Stellvertreterin Judith Schwentner stellten die Ressortverteilung sowie das politische Programm vor. Die Koalition verfügt über eine Mehrheit im Gemeinderat und wird nach dem Proporzsystem gebildet. Die ÖVP und FPÖ spielen in der neuen Regierung keine Rolle.
Die Ressortverteilung wurde als besonders sparsam bewertet. Das Wirtschaftsressort wurde der FPÖ überlassen, was Kahr als strategische Entscheidung begründet. Sie hofft auf Synergien, da auch auf Landesebene das Tourismusressort bei der FPÖ liegt. Die Koalition hat sich auf fünf Jahre verpflichtet und will Projekte sowie Sparmaßnahmen umsetzen. Die neue Regierung will die Stadt weiterentwickeln und stabilisieren.
Die Koalition wurde nach der Gemeinderatswahl im September gebildet. Die Verhandlungen waren eng, aber letztendlich gelang es den KPÖ und Grünen, eine Einigung zu erreichen. Die neue Regierung wird ab sofort die politische Führung in Graz übernehmen. Die Bürgermeisterin betont, dass die Zusammenarbeit auf Vertrauen und gemeinsamen Zielen beruht.
